5. Mai - zweiter Prozesstag
Die Verhandlung beginnt um 17:30 Uhr. Der Richter Bonath kommt in den Gerichtssaal, alle stehen auf, danach setzen wir uns wieder. Der Richter sieht in meine Strafliste ein, die ohne Einträge ist. Danach will er den Strafantrag verlesen, der aber erst mal nicht auffindbar ist. Auch die Staatsanwältin findet den Strafantrag nicht, beide kruschteln in ihren Akten herum, doch der Antrag taucht nicht auf. Der Richter sagt dass man das noch später machen kann und will mit den Lichtbildern weitermachen.
Er nimmt die Bilder und Kopien der Flugblätter in Augenschein, die in der Bahnhofsunterführung aufgenommen wurden. Sie zeigen mehrere Personen, und einen Text, der die darauf abgebildeten Männer beschuldigt zu einem Netzwerk zu gehören, welches Aktivisten durch Stalking, Computerhacking, Telefonterror und den Einsatz elektromagnetischer Waffen terrorisiert. Der Text weist auch darauf hin dass es sich vermutlich um einen deutschen Geheimdienst handelt. Der Richter liest den Text vor.
Danach sage ich dass ich einen Antrag stellen möchte. Der Richter fragt was für ein Antrag das sei, und ich sage ihm dass es sich um einen Befangenheitsantrag gegen ihn handelt. Darauf lese ich den Antrag vor.
Danach gebe ich dem Richter den Antrag, worauf er eine 5-Minütige Unterbrechung beschließt, und den Saal verlässt. Wir warten eine Weile, schließlich kommt der Richter wieder herein, und verkündet dass die Verhandlung für diesen Tag unterbrochen wird, und auf Mittwoch, den 19. Mai vertagt wird. Der Antrag muss erst überprüft werden, was normalerweise von einem anderen Richter gemacht werden muss. Nach nur 20 Minuten ist der zweite Verhandlungstag vorbei.
Der nächste Termin ist am Mittwoch, 19. Mai um 17 Uhr.
Er nimmt die Bilder und Kopien der Flugblätter in Augenschein, die in der Bahnhofsunterführung aufgenommen wurden. Sie zeigen mehrere Personen, und einen Text, der die darauf abgebildeten Männer beschuldigt zu einem Netzwerk zu gehören, welches Aktivisten durch Stalking, Computerhacking, Telefonterror und den Einsatz elektromagnetischer Waffen terrorisiert. Der Text weist auch darauf hin dass es sich vermutlich um einen deutschen Geheimdienst handelt. Der Richter liest den Text vor.
Danach sage ich dass ich einen Antrag stellen möchte. Der Richter fragt was für ein Antrag das sei, und ich sage ihm dass es sich um einen Befangenheitsantrag gegen ihn handelt. Darauf lese ich den Antrag vor.
Danach gebe ich dem Richter den Antrag, worauf er eine 5-Minütige Unterbrechung beschließt, und den Saal verlässt. Wir warten eine Weile, schließlich kommt der Richter wieder herein, und verkündet dass die Verhandlung für diesen Tag unterbrochen wird, und auf Mittwoch, den 19. Mai vertagt wird. Der Antrag muss erst überprüft werden, was normalerweise von einem anderen Richter gemacht werden muss. Nach nur 20 Minuten ist der zweite Verhandlungstag vorbei.
Der nächste Termin ist am Mittwoch, 19. Mai um 17 Uhr.
prozess - 5. Mai, 03:32
